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Europe did
set in 1993 new standards for achieving the
informationsociety Main goal is the building of a
superhighway and liberalization of the telecom
market in Europe by 1998/1/1.
1.
Informationsgesellschaft hat Priorität
Die Europäische
Kommission hat der Schaffung der Informations- und
Kommunikationsgesellschaft mit ihrem Weissbuch zu
"Wachstum, Wettbewerbs-fähigkeit und Beschäftigung"
von Dezember 1993 die höchste Priorität eingeräumt.
Informationszugang und Informations-verarbeitung
werden die Schlüsselfaktoren für die künftige
Entwicklung unserer Gesellschaft sein. Der Auf- und
Ausbau elektronischer Superhighways, d.h.
hochleistungsfähiger Kommunikations-verbindungen zur
Übertragung von Daten, Sprache und Bildern, gehört
dabei zu den vordringlichen Aufgaben, wenn die mit
der Einführung der neuen Informations- und
Kommunikationstechnologien und insbesondere der
Konvergenz von Telekommunikation und audiovisuellem
Sektor, verbundenen Herausforderungen, gemeistert
werden sollen.
2. Auf dem
Weg zur vollen Öffnung der Telekom- Märkte:
Zieldatum 1.1.1998
Nachdem der Rat der
Telekom-Minister der EU bereits im Sommer 1993 die
vollständige Liberalisierung aller
Telekommunikations- dienste, einschliesslich des
öffentlichen Sprachtelefondienstes, bis zum 1.1.1998
beschlossen hatte, traf er am 17. November 1994 auf
der Grundlage des ersten Teils des
Infrastruktur-Grünbuchs der Kommission auch die
Grundsatzentscheidung zugunsten einer vollen
Liberalisierung der Infrastrukturen bis zu diesem
Zeitpunkt.
Die Aufhebung der
Netzmonopole in der EU wird sich nach Auffassung der
Kommission auf zweifache Weise positiv auswirken:
- Sie wird dem
privaten Sektor Investitionen ermöglichen, die
erforderlich sind, um den Aufbau elektronischer
Highways zu finanzieren.
- Die Einführung
von Wettbewerb wird zu stärker an den Kosten
orientierten Preisen für Infrastrukturen führen.
Zur Vorbereitung
der vollständigen Liberalisierung hat die Kommission
einen Vorschlag zur Öffnung von Kabelfernsehnetzen
für Telekommunikationsdienste vorgelegt. Sie prüft
ferner die Möglichkeiten zur frühzeitigen Öffnung
alternativer Infrastrukturen.
3. Ein
ordnungspolitischer Rahmen für liberalisierte
Infrastrukturen in der EU
Die Ausgestaltung
des künftigen ordnungspolitischen Rahmens für ein
liberalisiertes Umfeld ist Gegenstand des zweiten
Teils des Infrastruktur-Grünbuchs der Kommission.
Die zentralen
Themen sind:
- universeller
Dienst
- Lizensierung von
Telekomnetzen
- Sicherstellung
fairer Wettbewerbs-bedingungen
- die
internationale Dimension
- die
beschäftigungspolitische und soziale Dimension
4. Über
die Infrastrukturliberalisierung hinaus
Die europäische
Telekommunikationspolitik wird durch den Übergang
zur Informationsgesellschaft in den nächsten Jahren
vor Herausforderungen gestellt werden, die über die
Liberalisierung von Sprachediensten und
Infrastruktur hinausgehen:
- das Entstehen
globaler Allianzen und nahtlosen weltweiten
Systemen,
- den Übergang zu
personal communications,
- die Entwicklung
von Multimedia.
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